SPD-Chef Lars Klingbeil erwartet nach dem schwachen Abschneiden seiner Partei in Rheinland-Pfalz Personaldebatten. Den vollständigen Bericht lesen Sie hier auf news.de.
SPD-Chef Lars Klingbeil erwartet nach dem schwachen Abschneiden seiner Partei in Rheinland-Pfalz Personaldebatten. Den vollständigen Bericht lesen Sie hier auf news.de.
+++Eilmeldung+++ Münchens SPD-Oberbürgermeister Dieter Reiter hat im Rennen um die Rathausspitze seine Niederlage eingestanden und dem Grünen-Bewerber Dominik Krause gratuliert. Weitere Informationen zum Thema erhalten Sie hier auf news.de.
Unionsfraktionschef Jens Spahn sieht im Wahlergebnis in Rheinland-Pfalz positive Effekte für die CDU im Bund. Die ganze Nachricht lesen Sie hier auf news.de.
So spannend war die Oberbürgermeisterwahl in München seit Jahrzehnten nicht mehr. Ausgezählt ist noch nicht - doch es zeichnet sich eine Tendenz ab.
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf sieht nach der voraussichtlichen Wahlniederlage für seine Partei in Rheinland-Pfalz keinen Sinn in Personaldiskussionen. Den ganzen Bericht lesen Sie hier auf news.de.
Sachlich, verbindlich, keine persönlichen Angriffe und vor allem keine Fehler: Gordon Schnieder hat einen ruhigen Wahlkampf in Rheinland-Pfalz geführt – wie es aussieht, mit Erfolg.
Ministerpräsident Schweitzer trat im Wahlkampf als erfahrener Landesvater, Regierungschef und Problemlöser auf – und hoffte auf den Bonus des Amtsinhabers.
Große Trauer bei der SPD: Der Fürther Bundestagsabgeordnete Carsten Träger ist tot. Er starb Berichten zufolge nach einem Zusammenbruch beim Skifahren. Der Partei zufolge kam sein Tod "völlig unerwartet".
Einem aktuellen Bericht zufolge haben Friedrich Merz und Lars Klingbeil große Pläne für Deutschland. Bei vertraulichen Treffen sollen Kanzler und Vizekanzler eine Riesen-Reform vorbereiten. Worum geht es bei dem Geheim-Pakt genau?
Eine große Koalition nach der Wahl könne er nicht ausschließen, sagt SPD-Spitzenkandidat Schweitzer zum Abschluss des Wahlkampfes in Rheinland-Pfalz. Und macht klar: Er will am Steuer bleiben.
Für Bundeskanzler Friedrich Merz gleichen die aktuellen Umfragewerte einem handfesten Debakel - dafür landet plötzlich ein Politiker an der Spitze, mit dem niemand gerechnet hat. Das sind Deutschlands beliebteste Politikerinnen und Politiker.
Bevor Friedrich Merz Kanzler wurde, hat Franz Müntefering ihn hart kritisiert. Nun hat der Ex-SPD-Chef einen etwas anderen Blick auf seinen Landsmann.
Wie geht es weiter zum Thema "Sofortiges Moratorium für den Einsatz mRNA-basierter Impfstoffe"? Die Abgeordneten im Hessischer Landtag haben am 05.02.2026 dazu namentlich abgestimmt. Worum geht es beim Antrag der AfD? Und wer stimmte dafür und dagegen?
Etwas mehr als zwei Monate nach dem Aus für die SPD/BSW-Koalition kann das neue Bündnis aus SPD und CDU loslegen. Der gemeinsame Koalitionsvertrag ist unterschrieben. Was sagen die Parteispitzen?
SPD und CDU können in Brandenburg loslegen – das soll schon bald passieren. Denn das Bündnis hat nur dreieinhalb Jahre Zeit bis zur nächsten Wahl.
Das neue rot-schwarze Bündnis in Brandenburg steht fast. Die CDU-Mitglieder haben dem Koalitionsvertrag zugestimmt. Auch die SPD entscheidet heute noch.
Vergangenen Mittwoch wurde im Europaparlament namentlich über das Thema "Schließung der Gender Pay Gap" abgestimmt. Was genau wird gefordert? Und wie haben die deutschen Abgeordneten abgestimmt?
Im Europaparlament haben am vergangenen Dienstag die Abgeordneten zum Thema "Schutz kreativer Arbeit im Zeitalter künstlicher Intelligenz" namentlich abgestimmt. Was genau wird gefordert? Wie haben die deutschen Vertreterinnen und Vertreter gestimmt?
Im Europaparlament haben am vergangenen Dienstag die Abgeordneten zum Thema "Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten" namentlich abgestimmt. Was genau wird gefordert? Wie haben die deutschen Vertreterinnen und Vertreter gestimmt?
Im Europaparlament haben am vergangenen Dienstag die Abgeordneten zum Thema "Bewältigung der Wohnkrise in Europa" namentlich abgestimmt. Was genau wird gefordert? Und wie haben die deutschen Abgeordneten abgestimmt?
Die Sozialdemokraten wollen die Schuldenregeln reformieren. Die Union bremst, dem Koalitionspartner missfällt das.
Nach dem Debakel bei der Landtagswahl stellen sich die verbleibenden SPD-Abgeordneten im Landtag neu auf. Mit einem neuen Chef gehen sie in die nächsten fünf Jahre.
Der schnelle Anstieg der Spritpreise ist nach Ansicht von Ministerpräsident Schweitzer "Abzocke". Bundeswirtschaftsministerin Reiche (CDU) müsse jetzt rasch handeln. Schweitzer macht Vorschläge, wie.
Die SPD sackt bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg auf 5,5 Prozent ab. Wie kann die Partei ihr Profil wieder schärfen? Was Dirk Wiese und Anke Rehlinger dazu meinen.
In einer TV-Runde zur Landtagswahl in Baden-Württemberg attackierte Alice Weidel den SPD-Generalsekretär scharf, doch Tim Klüssendorf konterte mit einem Seitenhieb gegen die AfD-Chefin, der es in sich hatte.
Im Sächsischer Landtag haben am 04.02.2026 die Abgeordneten zum Thema "Gesetzlicher Anspruch auf Bildungsfreistellung" namentlich abgestimmt. Was genau wird gefordert? Und wer stimmte dafür und dagegen?
Die SPD schneidet in Baden-Württemberg schwach ab, doch der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz sieht keinen Grund zur Sorge für die Wahl in seinem Land in zwei Wochen. Welche Parallelen er zieht.
Das im Bundestag besiegelte Bürgergeld-Aus war Friedrich Merz einen erfreuten Instagram-Post wert - doch in den Kommentaren bekam der Bundeskanzler die geballte Wut seiner Wählerschaft zu spüren, die kein Blatt vor den Mund nahm.
Bei einer ARD-Diskussion nach der baden-württembergischen Landtagswahl ist die AfD-Vorsitzende Alice Weidel gegenüber SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf persönlich geworden. Lesen Sie hier den kompletten Beitrag.
Die SPD im Abwärtstrend: Die Sozialdemokraten erreichen bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg einen historischen Tiefstwert, der mit Blick auf Bund und andere Länder abzusehen war.
SPD-Chefin Bärbel Bas hat den Abend der Baden-Württemberg-Wahl als "sehr bitter" bezeichnet. Lesen Sie hier den kompletten Beitrag.
Der SPD-Bundesvorsitzende Lars Klingbeil hat sich tief enttäuscht über das schlechte Abschneiden seiner Partei bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg gezeigt. Lesen Sie hier den kompletten Bericht.
Im Bundestag haben am vergangenen Donnerstag die Abgeordneten zum Thema "Umgestaltung des Bürgergelds zur neuen Grundsicherung (SGB II)" namentlich abgestimmt. Worum geht es beim Antrag? Und wer stimmte dafür und dagegen?
Verstoßen die Angriffe auf den Iran gegen das Völkerrecht? Während der Bundeskanzler vorsichtig bleibt, positioniert sich der Vizekanzler klar. Er fordert eine Rückkehr an den Verhandlungstisch.
Bei ihren Plänen für die kommenden Jahre müssen SPD und CDU in Brandenburg ein Finanzloch von mehreren Milliarden Euro im Blick haben. Das hat Konsequenzen.
Nach dem Bruch der SPD/BSW-Koalition will das geplante Bündnis aus SPD und CDU einiges anders machen in Brandenburg. SPD-Ministerpräsident Woidke sagt, worauf es ihm besonders ankommt.
Rund acht Wochen nach dem Platzen der bundesweit einzigen SPD/BSW-Koalition ist ein neues Bündnis aus SPD und CDU auf dem Weg. Was sind die gemeinsamen Ziele?
Nach dem Bruch der SPD/BSW-Koalition in Brandenburg rückt eine rot-schwarze Koalition näher. Welche Hürde gibt es noch?
SPD-Ministerpräsident Woidke und CDU-Landeschef Redmann wollen den Koalitionsvertrag in der kommenden Woche vorstellen. Was ist noch offen?
Ursprünglich wollten SPD-Ministerpräsident Woidke und CDU-Landeschef Redmann den Koalitionsvertrag am Montag vorstellen. Das ist nun verschoben – was steckt dahinter?
Vergangenen Freitag wurde im Bundestag namentlich über das Thema "Anpassung des nationalen Rechts an die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS-Anpassungsgesetz)" abgestimmt. Was genau wird gefordert? Und wer stimmte dafür und dagegen?
Im Landtag von Sachsen-Anhalt haben am 17.12.2025 die Abgeordneten zum Thema "Rundfunkstaatsverträge kündigen" namentlich abgestimmt. Worum geht es beim Antrag der AfD? Und wie haben die Fraktionen abgestimmt?
Am 16.12.2025 wurde im Landtag von Sachsen-Anhalt namentlich über das Thema "Feststellung einer außergewöhnlichen Notsituation für das Jahr 2026" abgestimmt. Was genau wird gefordert? Und wer stimmte dafür und dagegen?
In der Bundeshauptstadt läuft der Wahl-Countdown: Am 20. September wählt Berlin ein neues Abgeordnetenhaus. Aktuelle Umfragen sehen die AfD derzeit erstmals als zweitstärkste Kraft, während die CDU zunehmend unter Druck gerät.
In unserem News-Ticker zu Olaf Scholz finden Sie die aktuellen Artikel und Informationen rund um den SPD-Politiker und deutschen Ex-Bundeskanzler auf einen Blick. Bleiben Sie immer auf dem Laufenden - mit news.de.
Die SPD hat am Montag einen fünfstelligen Betrag von einer Privatperson aus Berlin erhalten. Woher kommt die Parteispende?
Strengere Vorgaben für den Umgang junger Menschen mit sozialen Medien bekommen immer mehr Unterstützung. Nach der SPD votiert nun auch die CDU für gesetzliche Schranken.
In knapp einem Jahr wird über die Nachfolge von Bundespräsident Steinmeier entschieden. Kanzler Merz sagt nun, wann und wie nach seinen Vorstellungen die Entscheidung fallen soll.
Im kommenden Jahr steht die nächste Wahl des Bundespräsidenten an. Was schwebt dem SPD-Chef zu Verfahren und Nachfolge vor?
"Die Zitrone ist ausgequetscht" – mit diesem Bild macht Bundeskanzler Friedrich Merz klar, dass er die SPD-Forderungen nach höheren Steuern für Besserverdiener und Erben kategorisch ablehnt. Kurz vor dem CDU-Parteitag in Stuttgart eskaliert der Koalitionsstreit um die Steuerpolitik.
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