Landtagswahl: Ministerpräsidenten-Amt teilen? Was dahintersteckt

Mit seinem Vorschlag für eine zeitliche Teilung des Amtes des baden-württembergischen Ministerpräsidenten zwischen Grünen und CDU spielt CDU/CSU-Bundestagsfraktionschef Jens Spahn auf das sogenannte israelische Modell an. Dort sind in nationalen Regierungen der Vergangenheit mehrfach solche Vereinbarungen gesetzlich getroffen worden.

Dabei handelt es sich um ein Modell, in dem ein alternativer Ministerpräsident zu einem festgelegten Zeitpunkt in der Legislaturperiode die Amtsgeschäfte vom zunächst bestimmten Regierungschef automatisch übernimmt. Das Kabinett setzt sich in solchen Fällen in der Regel aus zwei gleichberechtigten Blöcken zusammen, die bei Entscheidungen dasselbe Gewicht haben.

Der Denkfabrik Israel Democracy Institute zufolge schafft ein solches Rotationsmodell eine Regierung mit zwei Zentren und teils unklaren Machtverhältnissen.

Das israelische Vorbild war auch kurzzeitig auf Bundesebene im Gespräch: Nach der Bundestagswahl 2005 hatten Union und SPD fast gleich viele Sitze im Parlament (226 zu 222). Der abgewählte SPD-Kanzler Gerhard Schröder habe sich nach damaligen Medienberichten vorstellen können, die Kanzlerschaft mit Angela Merkel zu teilen: erst er, später sie. Die Union wie das zurück. Merkel wurde Kanzlerin.

+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++

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kns/roj/news.de